Verwaltungsgericht Meiningen

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Justizzentrum Meiningen


Hinweis zur Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs zum 01.01.2018 für die Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften

Der Gesetzgeber hat mit den sog. eJustice-Gesetzen I und II den Weg frei gemacht zu einem flächendeckenden elektronischen Rechtsverkehr vor allem zwischen den sog. „professionellen Justiznutzern“ und den Gerichten. Jedes Gericht und jede Staatsanwaltschaft verfügt (zunächst nur) über ein eigenes Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) in Rechtssachen.

Mittels e-Mail oder über die Kontaktseite dieser Internet-Präsentation können formgebundene Schriftsätze bzw. Dokumente nicht rechtswirksam eingereicht werden.

Zum 01.01.2018 erfolgt die Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs (eRV) für die Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften in Rechtssachen. Ausgenommen sind die Posteingänge in Grundbuchsachen, Verwaltungssachen und für die Sozialen Dienste. Der Posteingang in herkömmlicher Art und Weise in Papierform bleibt weiterhin bis 01.01.2022 eröffnet. Spätestens ab 01.01.2022 besteht für professionelle Justiznutzer (Anwälte, Notare, Steuerberater, Behörden, juristische Personen des öffentlichen Rechts) die Verpflichtung nur noch auf elektronischem Wege mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften zu kommunizieren.

HINWEIS: Eine elektronische Gerichtsakte wurde bisher in Thüringen nicht eingeführt. Die eingehenden elektronischen Nachrichten müssen daher in Papierform übertragen werden. Ein Versand von elektronischen Nachrichten (elektronischer Postausgang) findet ebenso grundsätzlich nicht statt.

Sobald Ihre Nachricht auf der für den Empfang bestimmten Einrichtung des Gerichts gespeichert ist, erhalten Sie eine automatische Bestätigung über den Zeitpunkt des Eingangs erteilt, §§ 130 a Abs. 5 Satz 2 ZPO (n. F.), 55a Abs. 5 S. 2 VwGO (n. F.) u. a. Erhalten Sie keine Antwort, ist die Übermittlung fehlgeschlagen und Sie sollten notwendige Maßnahmen z.B. zur Fristwahrung treffen.

HINWEIS: Diese vorgenannte Bestätigung entspricht nicht dem elektronischen Empfangsbekenntnis. Diese erhält der Absender bei einem wirksamen Eingang im Gericht mit genauem Eingangsdatum und Zeitpunkt.

Für Verwaltungsgerichte: Damit Ihre Nachrichten und die zu übersendenden Dokumente zur weiteren Verarbeitung bei Gericht geeignet sind, achten Sie bitte darauf, dass Sie Einzeldokumente (Klage, Vollmacht, Beweismittel; PKH-Antrag, Erklärungen über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse etc.) übersenden, nummerieren und aussagekräftig benennen.







Besucherhinweis - Eingangskontrollen

Im Eingangsbereich der Justizgebäude in Thüringen finden - auch zu Ihrer Sicherheit - temporäre
Personen- und Gepäckkontrollen statt.

Dadurch kann es zu Wartezeiten kommen.

Wir bitten Sie hierfür um Verständnis.

Bitten kommen Sie rechtzeitig, dass Sie trotzdem pünktlich zu Ihrem Termin erscheinen können.

Um den Ablauf der Sicherheitskontrollen zu unterstützen und zur Vermeidung von Wartezeiten
beizutragen, bringen Sie bitte nur die Gegenstände mit, die Sie im Justizgebäude unbedingt
benötigen.

Verboten sind Waffen jeglicher Art, auch Taschenmesser.

Bitte achten Sie darauf, dass Sie - insbesondere metallische - Gegenstände, die Sie nicht benötigen,
nicht mit sich führen.

Es ist auch nicht gestattet, Tiere mitzubringen!

Bitte beachten Sie unbedingt die Anweisungen des Personals im Eingangsbereich!

Wir bitten Sie, Ihre Handys vor Sitzungsbeginn auszuschalten.





Warnhinweis (Umlauf betrügerischer E-Mails im Namen Thüringer Gerichte)

Es liegen seitens des Landgerichts Gera Hinweise vor, die den Versand gefälschter E-Mails mit Gefährdungspotenzial an Bürger/innen bestätigen.
Hierbei handelt es sich um E-Mails mit Zahlungsaufforderungen im Namen Thüringer Gerichte.
Die Behörde wird entweder im Text oder im Betreff der E-Mail genannt.
Den E-Mails sind teilweise Anlagen wie „Amtsgericht.doc“ oder „_Certification-.htm“ beigefügt.
Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsrelevante Vorgänge immer auf dem postalischem Weg zugestellt werden.